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Basel bleibt Nazifrei – 22. Juni 2019
Jun 22 um 14:00 – 15:00

Die Demonstration baselnazifrei vom 24. November 2018 liegt nun schon ein halbes Jahr zurück. Sie wird als ein starkes Zeichen gegen Faschismus und rechte Hetze im Gedächtnis bleiben. Dank dem entschlossenen Widerstand von fast 2’000 Menschen konnte verhindert werden, dass der öffentliche Raum als Bühne für Nazi-Propaganda genutzt wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, mussten sich die Demonstrierenden über die Weisungen der Polizei hinwegsetzen. Denn diese hatte der rechtsextremen PNOS eine Kundgebung auf dem Messeplatz bewilligt, während sie die Gegenveranstaltung nur an einem weit entfernten Ort erlaubte.

Monate später dringen Polizist*innen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel frühmorgens in zahlreiche Wohnungen ein. Das Ziel: Verschiedene Einzelpersonen, denen vorgeworfen wird, an diesem Tag gegen die PNOS auf der Strasse gewesen zu sein. Innerhalb weniger Wochen kommt es in Basel und anderen Kantonen zu über zwanzig solcher Hausdurchsuchungen und zu Festnahmen. Manche werden bis zu 48 Stunden auf der Polizeistation behalten – die beantragte Untersuchungshaft wird vom Zwangsmassnahmengericht aber abgelehnt. Auffallend ist auch, dass ausländische Verhaftete auf dem Posten zusätzlichen Schikanen ausgesetzt waren, wie z.B. rassistischen Beleidigungen.

Die Vorwürfe sind bei vielen eher unbedeutend: Das halten eines Transpis an einer unbewilligten Demonstration ist offenbar für die Staatsanwaltschaft Grund genug für eine Hausdurchsuchung. Anderen wird vorgeworfen, in tätliche Auseinandersetzungen mit Neonazis verwickelt gewesen zu sein, oder an der Eskalation mit der Polizei beteiligt gewesen zu sein. Diese Eskalation erfolgte erst, nachdem seitens der Basler Polizei wieder einmal ein exemplarischer Gummischrot-Einsatz ausgeführt wurde. [1] Geschossen wurde willkürlich und aus geringer Distanz, sowie auf Kopfhöhe. Dabei wurden durch das Gummischrot mehrere Personen am Auge verletzt, eine davon so schwer, dass sie möglicherweise ein Leben lang geschädigt bleiben wird.

Mittels umfangreicher Videoaufnahmen und anhand von beschlagnahmten Kleidungsstücken versucht die Staatsanwaltschaft nun mit grosser Energie die linken Demonstrant*innen mit Strafverfahren einzudecken.

Wir sehen diese Verfahren als klaren Einschüchterungsversuch und als politisches Zeichen seitens der Staatsanwaltschaft Basel: die grosse antifaschistische Mobilisierung vom 24. November soll kriminalisiert werden. Das passt in eine seit einigen Jahren verschärfte Praxis gegen soziale Bewegungen. [2] Die Repression trifft nun Einzelne, aber gemeint sind alle, die damals auf der Strasse engagiert waren, um den Neonazis die Plattform zu nehmen. Wir solidarisieren uns mit den von dieser Repression betroffenen Menschen, unabhängig der vorgebrachten Vorwürfe.

Die Ereignisse der letzten Monate (“Ku-Klux-Klan”-Auftritt und “Combat 18” in Schwyz, die Ergebnisse der Europawahlen oder die rechtsextreme Basler Chat-Gruppe mit Schusswaffen und “Ausrottungs”-Phantasien [3]) zeigen, dass es gerade jetzt sehr wichtig ist, eine entschlossene Antwort auf rechtsextreme Umtriebe zu haben.

Lasst uns deshalb am 22. Juni gemeinsam auf die Strasse gehen, um den antifaschistischen Widerstand zu stärken und uns gegen die Kriminalisierung von baselnazifrei zu stellen. Basel bleibt dabei: Kein Platz für Nazis!

DEMO: Samstag, 22. Juni 2019, 14:00 Uhr, De-Wette Park, Basel

Okt
5
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Demo: Solidarität statt Rassismus @ Helvetiaplatz, Zürich
Okt 5 um 16:00

5. Oktober 16:00 Uhr auf dem Helvetiaplatz ZH

—> Das Mittelmeer ist ein Massengrab, das täglich mit frischen Leichen gefüllt wird.

— > Libyen ist ein Freiluftgefängnis mit Freipass für Sklaverei, sexuelle Ausbeutung und Erpressung der dort gestrandeten.

— > Europa mauert sich ein und kriminalisiert Aktivist*Innen, die Menschen in Seenot retten.

— > Die Schweizer Asylzentren sind isolierte Bunker, in denen ein immer repressiveres Klima herrscht.

Die Gründe, warum sich Menschen auf die Flucht begeben, sind vielfältig: Überfischung der Meere vor den afrikanischen Küsten; Vergiftung der fruchtbaren Böden durch den Abbau von Mineralien; die extreme Klimaveränderung; Korruption, Folter und sexuelle Ausbeutung oder aber auch einfach Krieg.
Dies alles sind massgeblich Folgen der Politik Imperialistischer Staaten. Gerade heute, wo sich der Kapitalismus in einer tiefen strukturellen Krise befindet und die Profite schwinden, setzten diese Staaten ihre jeweiligen ökonomischen Interessen immer aggressiver durch. Vermehrt auch mit militärischen Mitteln.
Gleichzeitig nutzen rechte und rechtsextreme Parteien die Perspektivlosigkeit des Kapitalismus in ganz Europa aus und erstarken zunehmend. Menschen werden gegeneinander ausgespielt. Migrant*innen werden als Feindbilder aufgebaut und müssen als Sündenböcke für die herrschende Misere herhalten.
Wehren wir uns gegen diese menschenverachrtende Politik.
Gemeinsam auf die Strasse gegen Rassismus und reaktionäre Hetze!
Für eine solidarische Gessellschaft!

Zeigen wir, dass wir für eine fortschrittliche Gesellschaft kämpfen! Komm mit uns an die Demo am 5. Oktober 2019 um 16 Uhr auf dem Helvetiaplatz Zürich!

Nov
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Fr
Veranstaltung mit Groupe Antifasciste Lyon et Environs
Nov 15 um 19:00 – 21:00
Angesichts der grossen Präsenz faschistischer Gruppen in Lyon und der Repression, der „la GALE, Groupe Antifasciste Lyon et Environs“ (Antifaschistische Gruppe von Lyon und seinen Nachbarschaften) ausgesetzt ist, führen wir in mehreren Schweizer Städten eine Vortragstour durch.
 
#LyonLyonAntifa
Jan
3
Fr
AntiWEF Winterquartier // Bern @ Reitschule, Bern, Kino & Tojo
Jan 3 um 20:00 – Jan 5 um 18:00

Auch 2020 startet mit dem ANTI-WEF Widerstand! Während sich die Herrschenden zum 50. mal zum Weltwirtschaftsforum treffen, setzen wir ein Zeichen des Widerstandes.

3. – 5.1.2020 beim Winterquartier in Bern

18. Januar 2020 – Demo gegen das Weltwirtschaftstreffen, Bern, 15 Uhr

Kämpfe müssen ausgetragen werden. Ohne Kampf keine Befreiung. Ohne Befreiung kein schönes Leben!