Mrz
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Infoveranstaltung zur Quartierorganisierung in Milano @ Osterhasen
Mrz 30 um 19:00 – 21:45

Seit einigen Jahren versuchen Genoss*innen in Milano die Nachbarschaften zu unterstüzten und zusammen politische Kämpfe gegen die Gentrifizierung zu führen. Besetzungen, Verhinderungen von Räumungen, Diskussionen, Hilfestelle etc. vieles wurde entwickelt und brachte die Menschen näher zusammen. Daraus entsteht eine Stärke, welche nun auch der Staat auf den Plan rief. Am 13.12.2018 führte die Polizei eine grossangelegte Aktion gegen die Nachbarschaftsvernetzung im Giambellino Quartier durch.

Die Genoss*innen werden über die Nachbarschaftsorganisierung, Probleme & Ziele sowie die eingetroffene Repression und ihrem Umgang damit berichten! Vorbeikommen lohnt sich!

30. März 2019, 19Uhr, Ostermundigen, Osterhasen, Bernstrasse 29, 3072 Bern

Jun
22
Sa
Basel bleibt Nazifrei – 22. Juni 2019
Jun 22 um 14:00 – 15:00

Die Demonstration baselnazifrei vom 24. November 2018 liegt nun schon ein halbes Jahr zurück. Sie wird als ein starkes Zeichen gegen Faschismus und rechte Hetze im Gedächtnis bleiben. Dank dem entschlossenen Widerstand von fast 2’000 Menschen konnte verhindert werden, dass der öffentliche Raum als Bühne für Nazi-Propaganda genutzt wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, mussten sich die Demonstrierenden über die Weisungen der Polizei hinwegsetzen. Denn diese hatte der rechtsextremen PNOS eine Kundgebung auf dem Messeplatz bewilligt, während sie die Gegenveranstaltung nur an einem weit entfernten Ort erlaubte.

Monate später dringen Polizist*innen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel frühmorgens in zahlreiche Wohnungen ein. Das Ziel: Verschiedene Einzelpersonen, denen vorgeworfen wird, an diesem Tag gegen die PNOS auf der Strasse gewesen zu sein. Innerhalb weniger Wochen kommt es in Basel und anderen Kantonen zu über zwanzig solcher Hausdurchsuchungen und zu Festnahmen. Manche werden bis zu 48 Stunden auf der Polizeistation behalten – die beantragte Untersuchungshaft wird vom Zwangsmassnahmengericht aber abgelehnt. Auffallend ist auch, dass ausländische Verhaftete auf dem Posten zusätzlichen Schikanen ausgesetzt waren, wie z.B. rassistischen Beleidigungen.

Die Vorwürfe sind bei vielen eher unbedeutend: Das halten eines Transpis an einer unbewilligten Demonstration ist offenbar für die Staatsanwaltschaft Grund genug für eine Hausdurchsuchung. Anderen wird vorgeworfen, in tätliche Auseinandersetzungen mit Neonazis verwickelt gewesen zu sein, oder an der Eskalation mit der Polizei beteiligt gewesen zu sein. Diese Eskalation erfolgte erst, nachdem seitens der Basler Polizei wieder einmal ein exemplarischer Gummischrot-Einsatz ausgeführt wurde. [1] Geschossen wurde willkürlich und aus geringer Distanz, sowie auf Kopfhöhe. Dabei wurden durch das Gummischrot mehrere Personen am Auge verletzt, eine davon so schwer, dass sie möglicherweise ein Leben lang geschädigt bleiben wird.

Mittels umfangreicher Videoaufnahmen und anhand von beschlagnahmten Kleidungsstücken versucht die Staatsanwaltschaft nun mit grosser Energie die linken Demonstrant*innen mit Strafverfahren einzudecken.

Wir sehen diese Verfahren als klaren Einschüchterungsversuch und als politisches Zeichen seitens der Staatsanwaltschaft Basel: die grosse antifaschistische Mobilisierung vom 24. November soll kriminalisiert werden. Das passt in eine seit einigen Jahren verschärfte Praxis gegen soziale Bewegungen. [2] Die Repression trifft nun Einzelne, aber gemeint sind alle, die damals auf der Strasse engagiert waren, um den Neonazis die Plattform zu nehmen. Wir solidarisieren uns mit den von dieser Repression betroffenen Menschen, unabhängig der vorgebrachten Vorwürfe.

Die Ereignisse der letzten Monate (“Ku-Klux-Klan”-Auftritt und “Combat 18” in Schwyz, die Ergebnisse der Europawahlen oder die rechtsextreme Basler Chat-Gruppe mit Schusswaffen und “Ausrottungs”-Phantasien [3]) zeigen, dass es gerade jetzt sehr wichtig ist, eine entschlossene Antwort auf rechtsextreme Umtriebe zu haben.

Lasst uns deshalb am 22. Juni gemeinsam auf die Strasse gehen, um den antifaschistischen Widerstand zu stärken und uns gegen die Kriminalisierung von baselnazifrei zu stellen. Basel bleibt dabei: Kein Platz für Nazis!

DEMO: Samstag, 22. Juni 2019, 14:00 Uhr, De-Wette Park, Basel

Sep
7
Sa
Demo: Rojava verteidigen! Dem Krieg kein ruhiges Hinterland! @ Basel
Sep 7 um 15:00 – 16:00

In Rojava wurde erfolgreich gegen den IS gekämpft. Die Bevölkerung konnte zu weiten Teilen vom imperialistischen Stellvertreterkrieg verschont werden. Dies forderte tausende Menschenleben. Menschen welche kämpften, damit Millionen nicht ermordet werden oder flüchten müssen. Ein neues Gesellschaftsmodell wird gerade entwickelt. Frauenbefreiung und Rücksicht auf die Umwelt sind Bestandteile der demokratischen Konföderation. Vieles Entwickelt sich, vieles ist im Entstehen.

Nun steht Rojava der nächste Krieg bevor. Der Aggressor Türkei will nach Rojava einmarschieren. Lassen wir dies nicht zu. Rojava ist in Basel, Rojava ist überall!

Unterstützen wir die Bevölkerung Nordsyriens in ihrem Kampf gegen die drohende Türkische Invasion!