Jan
19
Sa
NoWEF DEMO @ Bahnhofplatz, Bern
Jan 19 um 15:00 – 17:00
Das Kartenhaus zum Einsturz bringen! End Capitalism!
NoWEF Demo am 19.1.; 15:00 Bahnhofplatz Bern

“Eine globale Architektur schaffen, in Anbetracht der 4. Industriellen Revolution.” Unter diesem Motto treffen sich einmal mehr die sogenannten Führer*innen aus Politik und Wirtschaft in Davos, um die Probleme der Welt anzugehen. Doch wissen wir, dass sie das nicht können, denn ihr hoch aufgebautes Kartenhaus stürtzt langsam in sich selbst ein. Und so scheint auch das Weltretter*innen Bild des Forums langsam zu zerbröckeln.

Über strukturelle Veränderungen in Bezug auf technischen Fortschritt, über Cybersicherheit, über Humankapital und ja sogar über Umweltschutz soll diskutiert werden. Das Verstärken der internationalen Beziehungen und die Zusammenarbeit soll Grundlage genug sein, all das zu realisieren. Und wenn die Damen und Herren am WEF schon dabei sind, wollen sie auch noch über Frieden und Versöhnung sprechen, denn auch das soll die Stärkung der internationalen Beziehungen möglich machen. Mit wem genau man da diskutiert scheint nebensächlich. Denn die geladenen und teilnehmenden Personen repräsentieren die Staaten die Krieg treiben, die globalen Probleme erst schaffen und die Firmen die davon profitieren.

Weltweit erstarken autoritäre, konservative und faschistische Parteien. Sie ziehen in Parlamente ein und bilden Regierungen. In Italien gewannen die 5 Sterne Bewegung zusammen mit der faschistischen Lega Nord die Wahlen und stellen nun die Regierung. In Österreich regiert die FPÖ, die aus einem Zusammenschluss von Nationalsozialist*innen nach dem 2. Weltkrieg gegründet wurde, gemeinsam mit der ÖVP. Diese forderten am EU Gipfel in Salzburg die Grenzschutzagentur Frontex von 1’600 auf 10’000 Personen aufzustocken. Sowohl in Polen als auch in Ungarn stellen nationalkonservative Parteien zusammen mit Rechtspopulist*innen die Mehrheit in den Parlamenten, was sich extrem auf die Lage von Minderheiten in diesen Ländern auswirkt. In der Türkei treibt das Militär unter der Führung des Präsidenten Erdogan einen fürchterlichen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und linke Opposition und ist sich dabei nicht zu schade mit Terroristen des IS zusammenzuarbeiten. In den USA ist nach wie vor Donald Trump an der Macht und auch in Brasilien regiert nun ein Mann der öffentlich Frauen, Homosexuelle und andere Minderheiten diskriminiert. Auf den Philippinen ist zur Zeit Duterte an der Macht, der öffentlich zu Mord an Drogensüchtigen und Kriminellen aufruft. Die Liste faschistischer und rechter Politiker und Parteien im Aufschwung ist traurigerweise noch länger. Doch aus all diesen Ländern werden Regierungschefs, Aussenminister oder Abgeordnete an dem Forum in Davos teilnehmen. Und sie werden das WEF nicht als eine Möglichkeit zur Diskussion über Frieden und Versöhnung sehen, sondern werden die Gelegenheit nutzen, um ihre eigenen Interessen durchzusetzten.

Es sind aber weit mehr als nur die Regierungen die am Forum in Davos teilnehmen werden. Aus aller Welt strömen Vertreter riesiger Konzerne ans WEF. Unter ihnen sind Vertreter*innen von Grossbanken wie UBS, Credit Suisse oder HSBC, alles Banken die sich an umstrittenen Projekten wie der Dakota Access Pipeline beteiligen oder in die Rüstungsindustrie investieren. Auch andere WEF Partner wie die ABB fördern die Produktion von Waffen und Kriegstechnologie. Sie alle verbindet das Geschäft am Krieg. Dabei spielt es keine Rolle an wenn man die Waffen verkauft oder was damit gemacht wird. Hauptsache die Konflikte halten an und die Lieferungen nehmen zu. Auf das Leiden der lokalen Bevölkerung in den Kriegsregionen wird dabei keine Rücksicht genommen. Ebenfalls werden Vertreter*innen von BlackRock, Nestlé, Glencore und Monsanto nach Davos reisen, Firmen die massgeblich an Verarmung oder Landgrabbing in Drittweltstaaten verantwortlich sind und durch Monopole und Abzockverträge tausenden Bauern die Lebensgrundlage entziehen.

Der unendlichen Gier nach Profit und Macht, die sich am Forum in Davos trifft, sind kaum Grenzen gesetzt. Ob national, autoritär oder wirtschaftsliberal spielt hier überhaupt keine Rolle. Den Herrschenden in Davos geht es darum, ihr Kapital zu steigern. Doch dies wird ihnen nicht ewig gelingen. Überall auf der Welt regt sich starker Widerstand gegen diese Politik. Sei das bei den G20 Gipfeln in Hamburg oder Buenos Aires, in Brasilien bei Protesten gegen den neuen Präsidenten, in Frankreich bei den Aufständen der Gelbwesten oder in Rojava wo die Revolution und eine solidarische Gemeinschaft aktiv gelebt wird. Der Kapitalismus zeigt immer wieder Zerfallserscheinungen. In der Schweiz findet er aber weiterhin in Davos ein ruhiges Hinterland um sich zu stärken.

Lassen wir das nicht mehr länger tatenlos geschehen! Nehmen wir uns die Strasse um unseren Protest laut kundzutun! Lassen wir die Herrschenden unsere Wut fühlen! Kein ruhiges Hinterland für Nazis und Kapitalist*innen! Bringen wir das Kartenhaus zum einstürzen! End Wef, End Capitalism! Für die soziale Revolution!

 
 
Jun
22
Sa
Basel bleibt Nazifrei – 22. Juni 2019
Jun 22 um 14:00 – 15:00

Die Demonstration baselnazifrei vom 24. November 2018 liegt nun schon ein halbes Jahr zurück. Sie wird als ein starkes Zeichen gegen Faschismus und rechte Hetze im Gedächtnis bleiben. Dank dem entschlossenen Widerstand von fast 2’000 Menschen konnte verhindert werden, dass der öffentliche Raum als Bühne für Nazi-Propaganda genutzt wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, mussten sich die Demonstrierenden über die Weisungen der Polizei hinwegsetzen. Denn diese hatte der rechtsextremen PNOS eine Kundgebung auf dem Messeplatz bewilligt, während sie die Gegenveranstaltung nur an einem weit entfernten Ort erlaubte.

Monate später dringen Polizist*innen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel frühmorgens in zahlreiche Wohnungen ein. Das Ziel: Verschiedene Einzelpersonen, denen vorgeworfen wird, an diesem Tag gegen die PNOS auf der Strasse gewesen zu sein. Innerhalb weniger Wochen kommt es in Basel und anderen Kantonen zu über zwanzig solcher Hausdurchsuchungen und zu Festnahmen. Manche werden bis zu 48 Stunden auf der Polizeistation behalten – die beantragte Untersuchungshaft wird vom Zwangsmassnahmengericht aber abgelehnt. Auffallend ist auch, dass ausländische Verhaftete auf dem Posten zusätzlichen Schikanen ausgesetzt waren, wie z.B. rassistischen Beleidigungen.

Die Vorwürfe sind bei vielen eher unbedeutend: Das halten eines Transpis an einer unbewilligten Demonstration ist offenbar für die Staatsanwaltschaft Grund genug für eine Hausdurchsuchung. Anderen wird vorgeworfen, in tätliche Auseinandersetzungen mit Neonazis verwickelt gewesen zu sein, oder an der Eskalation mit der Polizei beteiligt gewesen zu sein. Diese Eskalation erfolgte erst, nachdem seitens der Basler Polizei wieder einmal ein exemplarischer Gummischrot-Einsatz ausgeführt wurde. [1] Geschossen wurde willkürlich und aus geringer Distanz, sowie auf Kopfhöhe. Dabei wurden durch das Gummischrot mehrere Personen am Auge verletzt, eine davon so schwer, dass sie möglicherweise ein Leben lang geschädigt bleiben wird.

Mittels umfangreicher Videoaufnahmen und anhand von beschlagnahmten Kleidungsstücken versucht die Staatsanwaltschaft nun mit grosser Energie die linken Demonstrant*innen mit Strafverfahren einzudecken.

Wir sehen diese Verfahren als klaren Einschüchterungsversuch und als politisches Zeichen seitens der Staatsanwaltschaft Basel: die grosse antifaschistische Mobilisierung vom 24. November soll kriminalisiert werden. Das passt in eine seit einigen Jahren verschärfte Praxis gegen soziale Bewegungen. [2] Die Repression trifft nun Einzelne, aber gemeint sind alle, die damals auf der Strasse engagiert waren, um den Neonazis die Plattform zu nehmen. Wir solidarisieren uns mit den von dieser Repression betroffenen Menschen, unabhängig der vorgebrachten Vorwürfe.

Die Ereignisse der letzten Monate (“Ku-Klux-Klan”-Auftritt und “Combat 18” in Schwyz, die Ergebnisse der Europawahlen oder die rechtsextreme Basler Chat-Gruppe mit Schusswaffen und “Ausrottungs”-Phantasien [3]) zeigen, dass es gerade jetzt sehr wichtig ist, eine entschlossene Antwort auf rechtsextreme Umtriebe zu haben.

Lasst uns deshalb am 22. Juni gemeinsam auf die Strasse gehen, um den antifaschistischen Widerstand zu stärken und uns gegen die Kriminalisierung von baselnazifrei zu stellen. Basel bleibt dabei: Kein Platz für Nazis!

DEMO: Samstag, 22. Juni 2019, 14:00 Uhr, De-Wette Park, Basel

Sep
7
Sa
Demo: Rojava verteidigen! Dem Krieg kein ruhiges Hinterland! @ Basel
Sep 7 um 15:00 – 16:00

In Rojava wurde erfolgreich gegen den IS gekämpft. Die Bevölkerung konnte zu weiten Teilen vom imperialistischen Stellvertreterkrieg verschont werden. Dies forderte tausende Menschenleben. Menschen welche kämpften, damit Millionen nicht ermordet werden oder flüchten müssen. Ein neues Gesellschaftsmodell wird gerade entwickelt. Frauenbefreiung und Rücksicht auf die Umwelt sind Bestandteile der demokratischen Konföderation. Vieles Entwickelt sich, vieles ist im Entstehen.

Nun steht Rojava der nächste Krieg bevor. Der Aggressor Türkei will nach Rojava einmarschieren. Lassen wir dies nicht zu. Rojava ist in Basel, Rojava ist überall!

Unterstützen wir die Bevölkerung Nordsyriens in ihrem Kampf gegen die drohende Türkische Invasion!

Jan
18
Sa
Anti-WEF Demo Bern @ Bern
Jan 18 um 14:00 – Jan 19 um 03:00

Auch im 2020 wird es eine revolutionäre ANTI-WEF Demo in Bern geben! Merkt euch das Datum vor, mehr Infos folgen.