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Revolutionärer Block an der UNIA Demo! @ Bern, Schützenmatte
Sep 10 um 13:30

Revolutionärer Block an der Gewerkschaftsdemo „AHV stärken!“. Denn ob AHV oder nicht, im Kapitalismus ist keine Altervorsorge gesichert…

Anlässlich der Gewerkschaftsdemo „Rentenabbau stoppen – AHV stärken!“ rufen wir zur Teilnahme im Revolutionären Block auf. Unter dem Motto „Für ein schönes alt werden… Kapitalismus überwinden!“ wollen wir aufzeigen, dass der Kapitalismus vielen älteren Menschen nicht viel mehr als Einsamkeit, kaputte Gesundheit und knappe Kassen bereithält.
Alle die aus der Arbeitswelt ausscheiden, sei dies aufgrund Krankheit, Arbeitslosigkeit oder altersbedingt spüren schnell, dass die profitorientierte Leistungsgesellschaft sie als unbrauchbar abstempelt. Bei vielen Ausgeschlossenen führt diese Erfahrung zu grossen Lebenskrisen und nicht selten Selbsttötungen.
Lassen wir diese Trennung dies ausbeuterischen Systems nicht zu. Egal ob arbeitend oder nicht, ob alt, jung oder junggeblieben, zusammen müssen wir die Trennungen, die das System hervorbringt bekämpfen. Nicht Angestellte gegen Arbeitslose oder Lehrabgänger*innen gegen Rentner*innen – Sondern alle zusammen gegen Ausbeutung, Ausschluss und Unterdrückung!

– Organisieren wir uns Genaerationenübergreifend
– Bauen wir auf den unterschiedlichen Erfahrungen aus unterschiedlichen Generationen auf, tauschen wir wissen aus und diskutieren wir zusammen!
– Brechen wir die Isolation auf, bauen wir konsumfreie Treffpunkte auf, kochen wir zusammen, lernen wir uns wieder kennen.

…Im September gibt es zudem noch andere Möglichkeiten solidarisch zu handeln & anarchistisch zu kämpfen:
– Am 17. Sep. Wenn fundementale ChristInnen ihre menschenfeindliche Ansichten auf dem Bundesplatz in Bern propagierien wollen. @Bern stellt sich queer
– Am 23. Sep. wenn wir für die Freiheit von Nekane auf die Strasse gehen und uns danach den Raum im Lorraine Quartier nehmen, um uns auszutauschen und voneinander zu lernen.

Solidarisch handeln – Anarchistisch kämpfen!

Jun
22
Sa
Basel bleibt Nazifrei – 22. Juni 2019
Jun 22 um 14:00 – 15:00

Die Demonstration baselnazifrei vom 24. November 2018 liegt nun schon ein halbes Jahr zurück. Sie wird als ein starkes Zeichen gegen Faschismus und rechte Hetze im Gedächtnis bleiben. Dank dem entschlossenen Widerstand von fast 2’000 Menschen konnte verhindert werden, dass der öffentliche Raum als Bühne für Nazi-Propaganda genutzt wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, mussten sich die Demonstrierenden über die Weisungen der Polizei hinwegsetzen. Denn diese hatte der rechtsextremen PNOS eine Kundgebung auf dem Messeplatz bewilligt, während sie die Gegenveranstaltung nur an einem weit entfernten Ort erlaubte.

Monate später dringen Polizist*innen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel frühmorgens in zahlreiche Wohnungen ein. Das Ziel: Verschiedene Einzelpersonen, denen vorgeworfen wird, an diesem Tag gegen die PNOS auf der Strasse gewesen zu sein. Innerhalb weniger Wochen kommt es in Basel und anderen Kantonen zu über zwanzig solcher Hausdurchsuchungen und zu Festnahmen. Manche werden bis zu 48 Stunden auf der Polizeistation behalten – die beantragte Untersuchungshaft wird vom Zwangsmassnahmengericht aber abgelehnt. Auffallend ist auch, dass ausländische Verhaftete auf dem Posten zusätzlichen Schikanen ausgesetzt waren, wie z.B. rassistischen Beleidigungen.

Die Vorwürfe sind bei vielen eher unbedeutend: Das halten eines Transpis an einer unbewilligten Demonstration ist offenbar für die Staatsanwaltschaft Grund genug für eine Hausdurchsuchung. Anderen wird vorgeworfen, in tätliche Auseinandersetzungen mit Neonazis verwickelt gewesen zu sein, oder an der Eskalation mit der Polizei beteiligt gewesen zu sein. Diese Eskalation erfolgte erst, nachdem seitens der Basler Polizei wieder einmal ein exemplarischer Gummischrot-Einsatz ausgeführt wurde. [1] Geschossen wurde willkürlich und aus geringer Distanz, sowie auf Kopfhöhe. Dabei wurden durch das Gummischrot mehrere Personen am Auge verletzt, eine davon so schwer, dass sie möglicherweise ein Leben lang geschädigt bleiben wird.

Mittels umfangreicher Videoaufnahmen und anhand von beschlagnahmten Kleidungsstücken versucht die Staatsanwaltschaft nun mit grosser Energie die linken Demonstrant*innen mit Strafverfahren einzudecken.

Wir sehen diese Verfahren als klaren Einschüchterungsversuch und als politisches Zeichen seitens der Staatsanwaltschaft Basel: die grosse antifaschistische Mobilisierung vom 24. November soll kriminalisiert werden. Das passt in eine seit einigen Jahren verschärfte Praxis gegen soziale Bewegungen. [2] Die Repression trifft nun Einzelne, aber gemeint sind alle, die damals auf der Strasse engagiert waren, um den Neonazis die Plattform zu nehmen. Wir solidarisieren uns mit den von dieser Repression betroffenen Menschen, unabhängig der vorgebrachten Vorwürfe.

Die Ereignisse der letzten Monate (“Ku-Klux-Klan”-Auftritt und “Combat 18” in Schwyz, die Ergebnisse der Europawahlen oder die rechtsextreme Basler Chat-Gruppe mit Schusswaffen und “Ausrottungs”-Phantasien [3]) zeigen, dass es gerade jetzt sehr wichtig ist, eine entschlossene Antwort auf rechtsextreme Umtriebe zu haben.

Lasst uns deshalb am 22. Juni gemeinsam auf die Strasse gehen, um den antifaschistischen Widerstand zu stärken und uns gegen die Kriminalisierung von baselnazifrei zu stellen. Basel bleibt dabei: Kein Platz für Nazis!

DEMO: Samstag, 22. Juni 2019, 14:00 Uhr, De-Wette Park, Basel