Sep
24
Sa
Freiheit für Nekane @ Bern
Sep 24 um 16:00

Free Nekane Demo in Bern! Ab 16 Uhr Besammlung, ab 17 Uhr Umzug durch die Stadt.

Jan
14
Sa
NoWEF2017 @ Käfigturm
Jan 14 um 14:00
NoWEF2017 @ Käfigturm | Bern | Bern | Schweiz

Das Weltwirtschaftsforum WEF steht wieder vor der Tür. Einmal mehr, an der 47. Durchführung, treffen sich führende Vertreter*innen aus Wirtschaft und Politik in Davos zum Gipfeltreffen. Auch wenn das WEF dieses Jahr von den Protesten rund um Donald Trumps Amtseinführung überschattet werden wird, bleibt es für die herrschenden Akteur*innen doch ein wichtiges Ereignis.

Das WEF ist keinesfalls ein Gefäss, von welchem aus die Welt regiert wird, sondern dient dem Austausch von Strategien und der Vernetzung.
Ausserdem steht die Zelebrierung der angeblich unendlichen Möglichkeiten des Kapitalismus im Mittelpunkt. Selber beschreibt sich das WEF als Forum, in dem die grossen Herausforderungen der Welt diskutiert und angegangen werden sollen. So akzeptieren die Beteiligten, dass es Probleme gibt auf dieser Welt und inszenieren sich dann als die grossen Problemlösenden. Dabei ist die Lösung natürlich immer die ach so grossartige Innovationskraft des Kapitalismus.
Das bedeutet dann konkret Privatisierung, Automatisierung und das Schaffen von neuen Märkten.
Natürlich ist es keine Überraschung, dass trotz den vergangenen 46 Jahren WEF nie eine tatsächliche Verbesserung für den grössten Teil der Menschheit eingetreten ist. Das WEF soll aber auch keine Probleme lösen, sondern dient hauptsächlich der Verbreitung der Ideologie des neoliberalen Kapitalismus.
Das kapitalistische System, welches in Davos abgefeiert wird, produziert seit jeher nur Krisen und Unterdrückung. Denn ein System, welches auf unbegrenztes Wachstum setzt, zieht seinen Erfolg aus Ungleichheit und Konkurrenz. Denen, die davon profitieren, ist dies durchaus bewusst – doch die Logik des Profits kennt keine Moral und macht weder Halt vor Mensch noch Umwelt.

Aber längst nicht alle Menschen sehen tatenlos zu, nein: Überall auf der Welt widersetzen sich Leute den Auswirkungen und Zwängen des Kapitalismus. Sie erheben sich und geben sich aktiv als Gegenbewegung zu erkennen.
So werden multinationale Konzerne in die Knie gezwungen, wie aktuell bei dem Vorhaben „Dakota Access Pipeline“ in Dakota, wo Indigene und Solidarische sich gegen den Riesenkonzern Energy Transfer Partners stellten und so – zumindest vorläufig – den Bau einer Pipeline stoppten. Diese Pipeline bedroht die Lebensgrundlage und Souveränität der Indigenen. Oder wie in Rojava, wo sich Menschen mithilfe des organisierten Widerstandes gegen den IS wehren und ein autonomes Gebiet erkämpfen konnten. In dieser Region wollen sie autonome solidarische Strukturen fern von staatlicher Kontrolle aufbauen.

Dieses Jahr gehört die NOWEF Demo den Widerständischen auf der ganzen Welt. Von Mexiko über Frankreich bis nach Indien und Australien gibt es organisierte Formen des Widerstands und revolutionäre Perspektiven. Wenn die Herrschenden ihren Führungsanspruch erneut geltend machen wollen, zeigen wir ihnen, dass wir bei diesem Spiel nicht mitmachen!

Unser Widerstand gegen das kapitalistische System und alle Formen der Herrschaft!
Heraus zur NoWEF – Demo am Samstag 14. Januar 2017!

#NoWEF2017

Feb
4
Sa
Die CH hat ein Rassismusproblem @ Waisenhausplatz
Feb 4 um 14:00 – Mrz 4 um 05:00

…und wir ein Problem mit Rassismus und der CH!

Gehen wir gemeinsam auf die Strasse, gegen Grenzen, Rassismus und Unterdrückung!

Mehr Infos gibts hier: Bleiberecht

Feb
9
Do
Film und Diskussion „Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte“ @ Kino in der Reitschule
Feb 9 um 20:00

In der von Left Report, North-East Antifascists (NEA) und deren Freund*innen veröffentlichten Dokumentation „Paris Rebelle – Zwischen Rechtsruck und Revolte“ geht es u.a. um das Gedenken an den von Nazis ermordeten Antifaschisten Clément Méric, den andauernden Rechtsruck in Frankreich sowie den Widerstand gegen die neoliberale Arbeitsmarktreform. Während der sozialen Kämpfe gegen dieses sogenannte „Loi El Khomri“ wurde nicht nur in ganz Frankreich gestreikt, sondern auch die neue Protestbewegung namens Nuit Debout hervorgebracht, denen die Staatsmacht mit aller Gewalt und Repression begegnet. Im Rahmen der Dreharbeiten wurden zahlreiche Aktivist*innen von der AFA Paris, La Horde, der RAGE Genf, der CNT, der Rap-Kombo Première Ligne und viele weitere interviewt.

Apr
1
Sa
1. Strassenkongress @ Loryplatz Bern
Apr 1 um 15:00 – 21:00
Nov
9
Fr
Erinnern heisst kämpfen – für eine solidarische Zukunft! @ Bahnhofplatz
Nov 9 um 19:30 – 21:30

Erinnern heisst kämpfen – Für eine solidarische Zukunft!

Am 9. November 2018 jährt sich zum 80. Mal die Reichspogromnacht von 1938. Über Tausend Synagogen und viele jüdische Einrichtungen wurden vom Mob, angeleitet durch die NSDAP, zerstört und hunderte Jüd*innen getötet. In den folgenden Tagen verschleppten die Nazis 30‘000 jüdische Menschen in Konzentrationslager. Dies war der Übergang von der Diskriminierung und Ausgrenzung zur systematischen Verfolgung von Millionen Jüd*innen(1). Ebenfalls Ziel der organisierten Vernichtung waren millionen Angehörige von Bevölkerungsgruppen, die auch nicht in das nationalsozialistische Menschenbild passten.

Erinnern heisst kämpfen!
Am 9. November gehen wir auf die Strassen Berns und gedenken allen Opfern des NS-Regimes. Nie wieder wollen wir solche Ereignisse tatenlos akzeptieren. Wenn wir uns umblicken, sehen wir eine Welt, die nicht nur zum Nachdenken auffordert, sondern zum Handeln.
Das gesellschaftliche Klima ist vergiftet; Fremdenfeindlichkeit und rechtsradikales Gedankengut konnten sich wieder bis weit in die Mitte der Gesellschaft etablieren. Systematische Diskriminierung und Angriffe auf Geflüchtete gehören in Europa zur Tagesordnung. An der Grenze zur Festung Europa ertrinken tausende Menschen im Mittelmeer oder verdursten in der Wüste. Nationalistische und faschistische Parteien und Bewegungen gewinnen immer mehr an Stärke. Dies ist kein Zufall; Die Geschichte zeigt, dass die Herrschenden in Zeiten der Krise, Xenophobie und Ausgrenzung nicht nur tolerieren, sondern oftmals vorantreiben. Auf sie ist nie Verlass, Krieg und Krise sind Teil ihrer Politik.

Für eine solidarische Zukunft!
An diesem Abend stehen wir nicht nur gegen menschenfeindliche Ideologien, sondern auch für eine solidarische Zukunft ein. Wir wollen eine Welt, die auf gegenseitiger Hilfe basiert, bedürfnisorientiert und nachhaltig produziert. Eine Welt, in der Menschen im Einklang mit der Natur und ohne Herrschaft untereinander leben. Eine Welt, in der wir Menschen nicht in Kategorien zwängen und nach diesen bewerten.

Dafür treffen wir uns am Freitag, 9. November 2018 um 19:30 Uhr beim Bahnhofsplatz in Bern. Um 20:00 Uhr werden wir unseren Protest lautstark, bunt und inhaltsbezogen auf die Strasse tragen. Nehmt Familie und Freund*innen mit, lasst Böller und Pyros zu Hause. Tipp für trotzdem Licht: Vergiss deine Taschenlampe nicht!

1: In einer früheren Version stand, es seien 6 Millionen Jüd*innen von der Verfolgung betroffen gewesen. Die richtige Zahl ist wesentlich höher. 6 Millionen Jüd*innen wurden im Holocaust ermordet.

Jan
4
Fr
Anti-WEF Winterquartier @ Reitschule
Jan 4 – Jan 6 ganztägig

Programm:
* Das Programm kann sich noch ändern und insbesondere erweitern.
Freitag 19:30
Die Digitalisierung der Rüstungsindustrie
Aufgezeigt anhand von WEF-Partnern und Teilnehmenden

Die Digitalisierung ist in allen Bereichen des Lebens auf dem Vormarsch. So auch in der Rüstungsindustrie, die mit grossen Investitionen der kriegstreibenden Staaten versuchen, das Töten durch moderne Technik immer präziser und einfacher zu machen.
Wenn in Davos über die Digitalisierung gesprochen wird, werden auch Firmen, Staaten und Banken am Tisch sitzen, die direkt Teil der Rüstungsindustrie sind oder in diese grosse Summen investieren.

Samstag 13:00
Digitalisierung von unten
Tails Workshop

Die Digitalisierung bringt einerseits den Staaten mehr Möglichkeiten zur Überwachung und Repression. Andererseits bieten sich auch uns neue Wege zur Kommunikation, Mobilisierung und Organisation. Dies bedingt aber einige Vorkehrungen zur Sicherheit. Dabei kann uns das Tails-System ein hilfreiches Werkzeug sein. Dies soll in einem Workshop erklärt und zugänglich gemacht werden.

Samstag 13:00
Rechtsruck in Österreich

Seit der letzten Wahl in Österreich, wird das Land von einer rechts-nationalen Koalition regiert. Mit Sebastian Kurz ist ein Rechtspopulist und Rassist als Regierungschef.
Die Genoss*Innen der Autonomen Antifa [w] kommen aus Wien, um über die aktuelle Lage zu erzählen.

Samstag 15:00
WEF: Zwischen Korporatismus und Autoritarismus

Mit einem rasanten Tempo driftet das gesamte bürgerliche Spektrum insgesamt nach rechts ab und freundet sich wieder mit autoritären Herrschaftsoptionen an. So sind heute in Europa, der Türkei, der Ukraine, den USA und Brasilien und anderen Ländern reaktionäre bis offen faschistische Bewegungen Teil der Regierungen. Die WEF-StrategInnen stehen heute also vor der Herausforderung, das neoliberale Projekt im Übergang vom korporatistisch-demokratischen Regime in neue autoritäre Herrschaftsformen zu retten und gleichzeitig die Gefahr von innerimperialistischen Konflikten und von Aufständen der unterdrückten Klassen zu dämmen. Auch wir werden an einer Veranstaltung in unserem Polit-Wochenende analysieren, zu welchen Schlüssen die WEF-StrategInnen dabei kommen und erhoffen uns damit auch Aufschluss darüber, welche Krisenoptionen die herrschenden Klassen momentan diskutieren und mit welchen Angriffen wir in Zukunft rechnen müssen.

Samstag 17:00
Die Militarisierung in Brasilien

Mit Jair Bolsonaro hat Brasilien einen Faschisten zum Präsidenten gewählt, der offen die Militärdiktatur verherrlicht und die Repressionsorgane massiv aufrüsten will. Doch auch schon zuvor schritt die Aufrüstung in Brasilien schnell voran und wurde zu einem Hauptabnehmer für Schweizer Rüstungsgüter.
Peter, Journalist der jungen Welt, erzählt aus seinem Expertenwissen.

Samstag 20:30
Film „Accidental Anarchist“ (EN)

Carne Ross was a government highflyer. A career diplomat who believed Western Democracy could save us all. But working inside the system he came to see its failures, deceits and ulterior motives. He felt at first hand the corruption of power. After the Iraq war Carne became disillusioned, quit his job and started searching for answers. This film traces his journey across the globe as he tries to find an answer to the question so many people today are asking themselves – isn’t there a better way? For Carne there is. Anarchism offers a solution to the brutalities of Capitalism and the dishonesties of Democracy. It offers a world where people have control over their own lives. From the protesters of Occupy Wall Street, to an anarchist collective in Spain, to Noam Chomsky, the grand old man of anarchism himself, Carne finds people who are putting the theory into practice. His journey eventually takes him to one of the most dangerous places on earth – Syria, eight kilometers from the front line with Isis, where a remarkable anarchist state has risen phoenix like from the flames. A powerful film about one man’s epic journey from government insider to anarchist.

Sonntag 14:00
Frauenstreik 2019 in Bern

Für den 14. Juni 2019 wird ein schweizweiter Frauenstreik geplant. Dazu hat sich auch in Bern eine Koordinationsgruppe gebildet. In der Koordinationsgruppe sind Frauen, die sich gerne mit möglichst vielen anderen Frauen in der Stadt Bern und im Kanton Bern für den Frauenstreik am 14. Juni 2019 organisieren möchten. Einzelpersonen dieser Gruppe werden das Projekt bei uns vorstellen und Fragen von Interessierten beantworten.

Samstag durchgehend:
Infotisch
Foodtruck


Sonntag durchgehend:

Transparente malen
Kaffee und Kuchen

Jan
12
Sa
Winterquartier Zürich @ Kernstrasse 14, Zürich
Jan 12 – Jan 13 ganztägig

Anti-WEF-Winterquartier Zürich 12. & 13. Januar 2019
Samstag ab 14 Uhr, Sonntag ab 13 Uhr

Samstag

14.30 Einleitung

15 Uhr – Das WEF als Spiegel der politischen Krise der Herrschenden

Als selbsternannte politische und ideologische Speerspitze der imperialistischen Bourgeoisie ist das WEF ein vorzügliches Barometer der Verfasstheit des real existierenden Kapitalismus. Wir wollen versuchen die Widersprüchlichkeit der kapitalistischen Krise in der Entwicklung des WEFs nachzuzeichnen. Wie drückt sich die Perspektivlosigkeit der Herrschenden in den Davoser Parolen aus? Wie artikulieren sich die Widersprüche zwischen neoliberalen und protektionistischen Kapitalblöcken in den Abschlusserklärungen? Und wie äussert sich das Verhältnis zwischen Krieg und Diplomatie in den TeilnehmerInnen-Listen?

16 Uhr – Italien: Die neue Qualität der Rechtsentwicklung und das Zusammenführen linker Kämpfe
Mit dem Einzug Salvini’s an die Regierungsspitze, dem neuen Sicherheitsdekret und rassistischer Massenmobilisierung tritt die Rechtsentwicklung in eine neue Phase. Wir untersuchen mit unserem italienischen Gast die Ursachen und schauen dabei speziell auf die Entwicklungen innerhalb der Klasse. Zugleich fragen wir nach Möglichkeiten der Repositionierung von linken
Kräften, die ein Anknüpfen an die starke antifaschistische Kampftradition erlauben. Die Krise des Kapitalismus wird weiter
Widersprüche produzieren – Frankreich zeigt wie plötzlich diese
explodieren können. Welche Bewegungen gibt es und wie müssen sich diese aufstellen, um in diesen Widersprüche intervenieren zu können?

18 Uhr Essen

19 Uhr – Die Gelbwesten: Herausforderung für die revolutionäre Linke

Bewegung der Gelbwesten hat mit aller Wucht den konkreten Klassenkampf wieder zum Orientierungspunkt der revolutionären Kräfte gemacht. Die letzten Wochen haben deutlich gemacht, welche Herausforderungen sich für uns stellen, wenn wir die Kämpfe der unterdrückten Klassen nicht nur theoretisch zum Ausgangspunkt unserer Politik machen, sondern uns auch praktisch in deren widersprüchlichen, lebendigen und komplexen Dynamik hineingeben wollen. Und es schein klar, dass die revolutionäre Linke politische und organisatorische Schritte unternehmen muss, um in zukünftige militante Klassenkämpfen intervenieren zu können. Wir werden deshalb erste Reflexionen über Schwierigkeiten und Handlungspotentiale der revolutionären Bewegung im Aufstand der Gelbswesten zusammen mit aktiv beteiligten Militanten der „Alternative Libertaire“ aus Paris und der belgischen „Secours Rouge“ aus Brüssel diskutieren.

Sonntag
14 Uhr

1991 & 2019: Perspektiven des Frauenstreiks damals und heute
Am 14.6.2019 streiken die Frauen in der Schweiz wie bereits 1991. Genossinnen welche bereits 1991 dabei waren teilen ihre Erfahrungen vom Frauenstreik und verknüpfen diese mit der kommenden Mobilisierung.

Revolutionäres Frauenstreikkollektiv Zürich

16 Uhr

Die Digitalisierung der Rüstungsindustrie Aufgezeigt anhand von WEF-Partnern und Teilnehmenden

Die Digitalisierung ist in allen Bereichen des Lebens auf dem Vormarsch. So auch in der Rüstungsindustrie, die mit grossen Investitionen der kriegstreibenden Staaten versuchen, das Töten durch moderne Technik immer präziser und einfacher zu machen.

Wenn in Davos über die Digitalisierung gesprochen wird, werden auch Firmen, Staaten und Banken am Tisch sitzen, die direkt Teil der Rüstungsindustrie sind oder in diese grosse Summen investieren.

18 Uh
Palästina – Zwischen Krise und Aufstand

Palästina bleibt Bezugspunkt einer internationalistischen Politik, die sich mit den Unterdrückten weltweit solidarisiert. Wir erzählen von einer politischen Reise dorthin und führen ein Videointerview mit einem Genossen der Gefangenenorganisation Adameer, welche der PFLP nahesteht.
Dabei wollen wir verstehen, wie die aktuelle Situation in Palästina ist, was unmittelbare Herausforderungen sind und was in naher Zukunft zu erwarten ist. Organisiert von der Revolutionären Jugend Zürich.

19.30 Uhr Essen

20 Uhr
Rojava – Politische und militärische Herausforderungen einer neuen Etappe

Bei Redaktionschluss stehen die Zeichen entlang der Grenze zur Türkei auf Krieg. Die Grenze zu Bashur wird immer wieder dicht gemacht, ein Versuch Rojava in den Würgegriff zu bekommen. Die Bevölkerung, die Freiheitsbewegung, der Widerstand stellt sich auf und bereitet sich auf diese kriegerische Auseinandersetzung vor.

Wir werden versuchen an unserer Veranstaltung auf die aktuelle Situation einzugehen und neusten Entwicklungen im militärischen und zivilen Bereich zu beleuchten. Was bedeutet dieser Krieg für die Revolution in Rojava, viele Fragen aus dem zivilen und militärischen Sektor werden sich neu stellen. Brennend interessiert uns auch die Frage nach den aktuellen Aufgaben der internationalen Solidarität

Jan
19
Sa
NoWEF DEMO @ Bahnhofplatz, Bern
Jan 19 um 15:00 – 17:00
Das Kartenhaus zum Einsturz bringen! End Capitalism!
NoWEF Demo am 19.1.; 15:00 Bahnhofplatz Bern

“Eine globale Architektur schaffen, in Anbetracht der 4. Industriellen Revolution.” Unter diesem Motto treffen sich einmal mehr die sogenannten Führer*innen aus Politik und Wirtschaft in Davos, um die Probleme der Welt anzugehen. Doch wissen wir, dass sie das nicht können, denn ihr hoch aufgebautes Kartenhaus stürtzt langsam in sich selbst ein. Und so scheint auch das Weltretter*innen Bild des Forums langsam zu zerbröckeln.

Über strukturelle Veränderungen in Bezug auf technischen Fortschritt, über Cybersicherheit, über Humankapital und ja sogar über Umweltschutz soll diskutiert werden. Das Verstärken der internationalen Beziehungen und die Zusammenarbeit soll Grundlage genug sein, all das zu realisieren. Und wenn die Damen und Herren am WEF schon dabei sind, wollen sie auch noch über Frieden und Versöhnung sprechen, denn auch das soll die Stärkung der internationalen Beziehungen möglich machen. Mit wem genau man da diskutiert scheint nebensächlich. Denn die geladenen und teilnehmenden Personen repräsentieren die Staaten die Krieg treiben, die globalen Probleme erst schaffen und die Firmen die davon profitieren.

Weltweit erstarken autoritäre, konservative und faschistische Parteien. Sie ziehen in Parlamente ein und bilden Regierungen. In Italien gewannen die 5 Sterne Bewegung zusammen mit der faschistischen Lega Nord die Wahlen und stellen nun die Regierung. In Österreich regiert die FPÖ, die aus einem Zusammenschluss von Nationalsozialist*innen nach dem 2. Weltkrieg gegründet wurde, gemeinsam mit der ÖVP. Diese forderten am EU Gipfel in Salzburg die Grenzschutzagentur Frontex von 1’600 auf 10’000 Personen aufzustocken. Sowohl in Polen als auch in Ungarn stellen nationalkonservative Parteien zusammen mit Rechtspopulist*innen die Mehrheit in den Parlamenten, was sich extrem auf die Lage von Minderheiten in diesen Ländern auswirkt. In der Türkei treibt das Militär unter der Führung des Präsidenten Erdogan einen fürchterlichen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und linke Opposition und ist sich dabei nicht zu schade mit Terroristen des IS zusammenzuarbeiten. In den USA ist nach wie vor Donald Trump an der Macht und auch in Brasilien regiert nun ein Mann der öffentlich Frauen, Homosexuelle und andere Minderheiten diskriminiert. Auf den Philippinen ist zur Zeit Duterte an der Macht, der öffentlich zu Mord an Drogensüchtigen und Kriminellen aufruft. Die Liste faschistischer und rechter Politiker und Parteien im Aufschwung ist traurigerweise noch länger. Doch aus all diesen Ländern werden Regierungschefs, Aussenminister oder Abgeordnete an dem Forum in Davos teilnehmen. Und sie werden das WEF nicht als eine Möglichkeit zur Diskussion über Frieden und Versöhnung sehen, sondern werden die Gelegenheit nutzen, um ihre eigenen Interessen durchzusetzten.

Es sind aber weit mehr als nur die Regierungen die am Forum in Davos teilnehmen werden. Aus aller Welt strömen Vertreter riesiger Konzerne ans WEF. Unter ihnen sind Vertreter*innen von Grossbanken wie UBS, Credit Suisse oder HSBC, alles Banken die sich an umstrittenen Projekten wie der Dakota Access Pipeline beteiligen oder in die Rüstungsindustrie investieren. Auch andere WEF Partner wie die ABB fördern die Produktion von Waffen und Kriegstechnologie. Sie alle verbindet das Geschäft am Krieg. Dabei spielt es keine Rolle an wenn man die Waffen verkauft oder was damit gemacht wird. Hauptsache die Konflikte halten an und die Lieferungen nehmen zu. Auf das Leiden der lokalen Bevölkerung in den Kriegsregionen wird dabei keine Rücksicht genommen. Ebenfalls werden Vertreter*innen von BlackRock, Nestlé, Glencore und Monsanto nach Davos reisen, Firmen die massgeblich an Verarmung oder Landgrabbing in Drittweltstaaten verantwortlich sind und durch Monopole und Abzockverträge tausenden Bauern die Lebensgrundlage entziehen.

Der unendlichen Gier nach Profit und Macht, die sich am Forum in Davos trifft, sind kaum Grenzen gesetzt. Ob national, autoritär oder wirtschaftsliberal spielt hier überhaupt keine Rolle. Den Herrschenden in Davos geht es darum, ihr Kapital zu steigern. Doch dies wird ihnen nicht ewig gelingen. Überall auf der Welt regt sich starker Widerstand gegen diese Politik. Sei das bei den G20 Gipfeln in Hamburg oder Buenos Aires, in Brasilien bei Protesten gegen den neuen Präsidenten, in Frankreich bei den Aufständen der Gelbwesten oder in Rojava wo die Revolution und eine solidarische Gemeinschaft aktiv gelebt wird. Der Kapitalismus zeigt immer wieder Zerfallserscheinungen. In der Schweiz findet er aber weiterhin in Davos ein ruhiges Hinterland um sich zu stärken.

Lassen wir das nicht mehr länger tatenlos geschehen! Nehmen wir uns die Strasse um unseren Protest laut kundzutun! Lassen wir die Herrschenden unsere Wut fühlen! Kein ruhiges Hinterland für Nazis und Kapitalist*innen! Bringen wir das Kartenhaus zum einstürzen! End Wef, End Capitalism! Für die soziale Revolution!

 
 
Jun
22
Sa
Basel bleibt Nazifrei – 22. Juni 2019
Jun 22 um 14:00 – 15:00

Die Demonstration baselnazifrei vom 24. November 2018 liegt nun schon ein halbes Jahr zurück. Sie wird als ein starkes Zeichen gegen Faschismus und rechte Hetze im Gedächtnis bleiben. Dank dem entschlossenen Widerstand von fast 2’000 Menschen konnte verhindert werden, dass der öffentliche Raum als Bühne für Nazi-Propaganda genutzt wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, mussten sich die Demonstrierenden über die Weisungen der Polizei hinwegsetzen. Denn diese hatte der rechtsextremen PNOS eine Kundgebung auf dem Messeplatz bewilligt, während sie die Gegenveranstaltung nur an einem weit entfernten Ort erlaubte.

Monate später dringen Polizist*innen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel frühmorgens in zahlreiche Wohnungen ein. Das Ziel: Verschiedene Einzelpersonen, denen vorgeworfen wird, an diesem Tag gegen die PNOS auf der Strasse gewesen zu sein. Innerhalb weniger Wochen kommt es in Basel und anderen Kantonen zu über zwanzig solcher Hausdurchsuchungen und zu Festnahmen. Manche werden bis zu 48 Stunden auf der Polizeistation behalten – die beantragte Untersuchungshaft wird vom Zwangsmassnahmengericht aber abgelehnt. Auffallend ist auch, dass ausländische Verhaftete auf dem Posten zusätzlichen Schikanen ausgesetzt waren, wie z.B. rassistischen Beleidigungen.

Die Vorwürfe sind bei vielen eher unbedeutend: Das halten eines Transpis an einer unbewilligten Demonstration ist offenbar für die Staatsanwaltschaft Grund genug für eine Hausdurchsuchung. Anderen wird vorgeworfen, in tätliche Auseinandersetzungen mit Neonazis verwickelt gewesen zu sein, oder an der Eskalation mit der Polizei beteiligt gewesen zu sein. Diese Eskalation erfolgte erst, nachdem seitens der Basler Polizei wieder einmal ein exemplarischer Gummischrot-Einsatz ausgeführt wurde. [1] Geschossen wurde willkürlich und aus geringer Distanz, sowie auf Kopfhöhe. Dabei wurden durch das Gummischrot mehrere Personen am Auge verletzt, eine davon so schwer, dass sie möglicherweise ein Leben lang geschädigt bleiben wird.

Mittels umfangreicher Videoaufnahmen und anhand von beschlagnahmten Kleidungsstücken versucht die Staatsanwaltschaft nun mit grosser Energie die linken Demonstrant*innen mit Strafverfahren einzudecken.

Wir sehen diese Verfahren als klaren Einschüchterungsversuch und als politisches Zeichen seitens der Staatsanwaltschaft Basel: die grosse antifaschistische Mobilisierung vom 24. November soll kriminalisiert werden. Das passt in eine seit einigen Jahren verschärfte Praxis gegen soziale Bewegungen. [2] Die Repression trifft nun Einzelne, aber gemeint sind alle, die damals auf der Strasse engagiert waren, um den Neonazis die Plattform zu nehmen. Wir solidarisieren uns mit den von dieser Repression betroffenen Menschen, unabhängig der vorgebrachten Vorwürfe.

Die Ereignisse der letzten Monate (“Ku-Klux-Klan”-Auftritt und “Combat 18” in Schwyz, die Ergebnisse der Europawahlen oder die rechtsextreme Basler Chat-Gruppe mit Schusswaffen und “Ausrottungs”-Phantasien [3]) zeigen, dass es gerade jetzt sehr wichtig ist, eine entschlossene Antwort auf rechtsextreme Umtriebe zu haben.

Lasst uns deshalb am 22. Juni gemeinsam auf die Strasse gehen, um den antifaschistischen Widerstand zu stärken und uns gegen die Kriminalisierung von baselnazifrei zu stellen. Basel bleibt dabei: Kein Platz für Nazis!

DEMO: Samstag, 22. Juni 2019, 14:00 Uhr, De-Wette Park, Basel

Okt
5
Sa
Demo: Solidarität statt Rassismus @ Helvetiaplatz, Zürich
Okt 5 um 16:00

5. Oktober 16:00 Uhr auf dem Helvetiaplatz ZH

—> Das Mittelmeer ist ein Massengrab, das täglich mit frischen Leichen gefüllt wird.

— > Libyen ist ein Freiluftgefängnis mit Freipass für Sklaverei, sexuelle Ausbeutung und Erpressung der dort gestrandeten.

— > Europa mauert sich ein und kriminalisiert Aktivist*Innen, die Menschen in Seenot retten.

— > Die Schweizer Asylzentren sind isolierte Bunker, in denen ein immer repressiveres Klima herrscht.

Die Gründe, warum sich Menschen auf die Flucht begeben, sind vielfältig: Überfischung der Meere vor den afrikanischen Küsten; Vergiftung der fruchtbaren Böden durch den Abbau von Mineralien; die extreme Klimaveränderung; Korruption, Folter und sexuelle Ausbeutung oder aber auch einfach Krieg.
Dies alles sind massgeblich Folgen der Politik Imperialistischer Staaten. Gerade heute, wo sich der Kapitalismus in einer tiefen strukturellen Krise befindet und die Profite schwinden, setzten diese Staaten ihre jeweiligen ökonomischen Interessen immer aggressiver durch. Vermehrt auch mit militärischen Mitteln.
Gleichzeitig nutzen rechte und rechtsextreme Parteien die Perspektivlosigkeit des Kapitalismus in ganz Europa aus und erstarken zunehmend. Menschen werden gegeneinander ausgespielt. Migrant*innen werden als Feindbilder aufgebaut und müssen als Sündenböcke für die herrschende Misere herhalten.
Wehren wir uns gegen diese menschenverachrtende Politik.
Gemeinsam auf die Strasse gegen Rassismus und reaktionäre Hetze!
Für eine solidarische Gessellschaft!

Zeigen wir, dass wir für eine fortschrittliche Gesellschaft kämpfen! Komm mit uns an die Demo am 5. Oktober 2019 um 16 Uhr auf dem Helvetiaplatz Zürich!

Nov
15
Fr
Veranstaltung mit Groupe Antifasciste Lyon et Environs
Nov 15 um 19:00 – 21:00
Angesichts der grossen Präsenz faschistischer Gruppen in Lyon und der Repression, der „la GALE, Groupe Antifasciste Lyon et Environs“ (Antifaschistische Gruppe von Lyon und seinen Nachbarschaften) ausgesetzt ist, führen wir in mehreren Schweizer Städten eine Vortragstour durch.
 
#LyonLyonAntifa
Dez
17
Di
Erdogan not welcome @ place de la nation
Dez 17 um 11:00 – 12:00

Demonstration gegen den Besuch des türkischen Präsidenten, Kriegsverbrecher und Faschist Erdogan in Genf

Alle auf nach Genf! Am Dienstag 17.12.19 ist der Diktator Erdogan persönlich in der Schweiz! Er wurde von der UNO und der schweizer Regierung zu einer Flüchtlingskonferenz eingeladen, an der auch Angela Merkel teilnimmt. Das zeigt erneut die enge Kooperation westlicher Regierungen mit dem türkischen Faschismus. Unser Widerstand gegen eine solche Konferenz muss entschlossen sein!

Festung Europa zerschlagen! Smash Turkish Fascism! Riseup for Rojava! #riseup4rojava #womendefendrojava

Genf, Place des Nations, Dienstag, 17.12. um 11Uhr

Jan
18
Sa
Anti-WEF Demo Bern @ Bern
Jan 18 um 15:00 – 17:00

Auch im 2020 wird es eine revolutionäre ANTI-WEF Demo in Bern geben! Merkt euch das Datum vor, mehr Infos folgen.