Feb
4
Sa
Die CH hat ein Rassismusproblem @ Waisenhausplatz
Feb 4 um 14:00 – Mrz 4 um 05:00

…und wir ein Problem mit Rassismus und der CH!

Gehen wir gemeinsam auf die Strasse, gegen Grenzen, Rassismus und Unterdrückung!

Mehr Infos gibts hier: Bleiberecht

Nov
9
Fr
Erinnern heisst kämpfen – für eine solidarische Zukunft! @ Bahnhofplatz
Nov 9 um 19:30 – 21:30

Erinnern heisst kämpfen – Für eine solidarische Zukunft!

Am 9. November 2018 jährt sich zum 80. Mal die Reichspogromnacht von 1938. Über Tausend Synagogen und viele jüdische Einrichtungen wurden vom Mob, angeleitet durch die NSDAP, zerstört und hunderte Jüd*innen getötet. In den folgenden Tagen verschleppten die Nazis 30‘000 jüdische Menschen in Konzentrationslager. Dies war der Übergang von der Diskriminierung und Ausgrenzung zur systematischen Verfolgung von Millionen Jüd*innen(1). Ebenfalls Ziel der organisierten Vernichtung waren millionen Angehörige von Bevölkerungsgruppen, die auch nicht in das nationalsozialistische Menschenbild passten.

Erinnern heisst kämpfen!
Am 9. November gehen wir auf die Strassen Berns und gedenken allen Opfern des NS-Regimes. Nie wieder wollen wir solche Ereignisse tatenlos akzeptieren. Wenn wir uns umblicken, sehen wir eine Welt, die nicht nur zum Nachdenken auffordert, sondern zum Handeln.
Das gesellschaftliche Klima ist vergiftet; Fremdenfeindlichkeit und rechtsradikales Gedankengut konnten sich wieder bis weit in die Mitte der Gesellschaft etablieren. Systematische Diskriminierung und Angriffe auf Geflüchtete gehören in Europa zur Tagesordnung. An der Grenze zur Festung Europa ertrinken tausende Menschen im Mittelmeer oder verdursten in der Wüste. Nationalistische und faschistische Parteien und Bewegungen gewinnen immer mehr an Stärke. Dies ist kein Zufall; Die Geschichte zeigt, dass die Herrschenden in Zeiten der Krise, Xenophobie und Ausgrenzung nicht nur tolerieren, sondern oftmals vorantreiben. Auf sie ist nie Verlass, Krieg und Krise sind Teil ihrer Politik.

Für eine solidarische Zukunft!
An diesem Abend stehen wir nicht nur gegen menschenfeindliche Ideologien, sondern auch für eine solidarische Zukunft ein. Wir wollen eine Welt, die auf gegenseitiger Hilfe basiert, bedürfnisorientiert und nachhaltig produziert. Eine Welt, in der Menschen im Einklang mit der Natur und ohne Herrschaft untereinander leben. Eine Welt, in der wir Menschen nicht in Kategorien zwängen und nach diesen bewerten.

Dafür treffen wir uns am Freitag, 9. November 2018 um 19:30 Uhr beim Bahnhofsplatz in Bern. Um 20:00 Uhr werden wir unseren Protest lautstark, bunt und inhaltsbezogen auf die Strasse tragen. Nehmt Familie und Freund*innen mit, lasst Böller und Pyros zu Hause. Tipp für trotzdem Licht: Vergiss deine Taschenlampe nicht!

1: In einer früheren Version stand, es seien 6 Millionen Jüd*innen von der Verfolgung betroffen gewesen. Die richtige Zahl ist wesentlich höher. 6 Millionen Jüd*innen wurden im Holocaust ermordet.

Jun
22
Sa
Basel bleibt Nazifrei – 22. Juni 2019
Jun 22 um 14:00 – 15:00

Die Demonstration baselnazifrei vom 24. November 2018 liegt nun schon ein halbes Jahr zurück. Sie wird als ein starkes Zeichen gegen Faschismus und rechte Hetze im Gedächtnis bleiben. Dank dem entschlossenen Widerstand von fast 2’000 Menschen konnte verhindert werden, dass der öffentliche Raum als Bühne für Nazi-Propaganda genutzt wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, mussten sich die Demonstrierenden über die Weisungen der Polizei hinwegsetzen. Denn diese hatte der rechtsextremen PNOS eine Kundgebung auf dem Messeplatz bewilligt, während sie die Gegenveranstaltung nur an einem weit entfernten Ort erlaubte.

Monate später dringen Polizist*innen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel frühmorgens in zahlreiche Wohnungen ein. Das Ziel: Verschiedene Einzelpersonen, denen vorgeworfen wird, an diesem Tag gegen die PNOS auf der Strasse gewesen zu sein. Innerhalb weniger Wochen kommt es in Basel und anderen Kantonen zu über zwanzig solcher Hausdurchsuchungen und zu Festnahmen. Manche werden bis zu 48 Stunden auf der Polizeistation behalten – die beantragte Untersuchungshaft wird vom Zwangsmassnahmengericht aber abgelehnt. Auffallend ist auch, dass ausländische Verhaftete auf dem Posten zusätzlichen Schikanen ausgesetzt waren, wie z.B. rassistischen Beleidigungen.

Die Vorwürfe sind bei vielen eher unbedeutend: Das halten eines Transpis an einer unbewilligten Demonstration ist offenbar für die Staatsanwaltschaft Grund genug für eine Hausdurchsuchung. Anderen wird vorgeworfen, in tätliche Auseinandersetzungen mit Neonazis verwickelt gewesen zu sein, oder an der Eskalation mit der Polizei beteiligt gewesen zu sein. Diese Eskalation erfolgte erst, nachdem seitens der Basler Polizei wieder einmal ein exemplarischer Gummischrot-Einsatz ausgeführt wurde. [1] Geschossen wurde willkürlich und aus geringer Distanz, sowie auf Kopfhöhe. Dabei wurden durch das Gummischrot mehrere Personen am Auge verletzt, eine davon so schwer, dass sie möglicherweise ein Leben lang geschädigt bleiben wird.

Mittels umfangreicher Videoaufnahmen und anhand von beschlagnahmten Kleidungsstücken versucht die Staatsanwaltschaft nun mit grosser Energie die linken Demonstrant*innen mit Strafverfahren einzudecken.

Wir sehen diese Verfahren als klaren Einschüchterungsversuch und als politisches Zeichen seitens der Staatsanwaltschaft Basel: die grosse antifaschistische Mobilisierung vom 24. November soll kriminalisiert werden. Das passt in eine seit einigen Jahren verschärfte Praxis gegen soziale Bewegungen. [2] Die Repression trifft nun Einzelne, aber gemeint sind alle, die damals auf der Strasse engagiert waren, um den Neonazis die Plattform zu nehmen. Wir solidarisieren uns mit den von dieser Repression betroffenen Menschen, unabhängig der vorgebrachten Vorwürfe.

Die Ereignisse der letzten Monate (“Ku-Klux-Klan”-Auftritt und “Combat 18” in Schwyz, die Ergebnisse der Europawahlen oder die rechtsextreme Basler Chat-Gruppe mit Schusswaffen und “Ausrottungs”-Phantasien [3]) zeigen, dass es gerade jetzt sehr wichtig ist, eine entschlossene Antwort auf rechtsextreme Umtriebe zu haben.

Lasst uns deshalb am 22. Juni gemeinsam auf die Strasse gehen, um den antifaschistischen Widerstand zu stärken und uns gegen die Kriminalisierung von baselnazifrei zu stellen. Basel bleibt dabei: Kein Platz für Nazis!

DEMO: Samstag, 22. Juni 2019, 14:00 Uhr, De-Wette Park, Basel

Okt
5
Sa
Demo: Solidarität statt Rassismus @ Helvetiaplatz, Zürich
Okt 5 um 16:00

5. Oktober 16:00 Uhr auf dem Helvetiaplatz ZH

—> Das Mittelmeer ist ein Massengrab, das täglich mit frischen Leichen gefüllt wird.

— > Libyen ist ein Freiluftgefängnis mit Freipass für Sklaverei, sexuelle Ausbeutung und Erpressung der dort gestrandeten.

— > Europa mauert sich ein und kriminalisiert Aktivist*Innen, die Menschen in Seenot retten.

— > Die Schweizer Asylzentren sind isolierte Bunker, in denen ein immer repressiveres Klima herrscht.

Die Gründe, warum sich Menschen auf die Flucht begeben, sind vielfältig: Überfischung der Meere vor den afrikanischen Küsten; Vergiftung der fruchtbaren Böden durch den Abbau von Mineralien; die extreme Klimaveränderung; Korruption, Folter und sexuelle Ausbeutung oder aber auch einfach Krieg.
Dies alles sind massgeblich Folgen der Politik Imperialistischer Staaten. Gerade heute, wo sich der Kapitalismus in einer tiefen strukturellen Krise befindet und die Profite schwinden, setzten diese Staaten ihre jeweiligen ökonomischen Interessen immer aggressiver durch. Vermehrt auch mit militärischen Mitteln.
Gleichzeitig nutzen rechte und rechtsextreme Parteien die Perspektivlosigkeit des Kapitalismus in ganz Europa aus und erstarken zunehmend. Menschen werden gegeneinander ausgespielt. Migrant*innen werden als Feindbilder aufgebaut und müssen als Sündenböcke für die herrschende Misere herhalten.
Wehren wir uns gegen diese menschenverachrtende Politik.
Gemeinsam auf die Strasse gegen Rassismus und reaktionäre Hetze!
Für eine solidarische Gessellschaft!

Zeigen wir, dass wir für eine fortschrittliche Gesellschaft kämpfen! Komm mit uns an die Demo am 5. Oktober 2019 um 16 Uhr auf dem Helvetiaplatz Zürich!