Spontandemo „in solidarity with all Antifas in Charlottesville“

Solidaritätsdemo für die antifaschistischen Proteste in #Charlottesville
demonstration in solidarity with the antifascist protests in #Charlottesville
(english version below)

Am Samstag Abend erreichten uns die Nachricht vom traurigen Höhepunkt der Ereignisse in Charlottesville (Virginia, USA): Eine Person verlor bei den Protesten gegen einen Aufmarsch von Neonazis, SklavereibefürworterInnen und NeofaschistInnen ihr Leben und viele weitere wurden verletzt, als ein Auto in eine Gruppe Gegner*Innen der Nazis fuhr. Dies ist weder das erste Mal, noch der einzige Ort, wo so etwas geschieht. Auch in Bern fuhr vor zwei Jahren ein türkischer Faschist mit seinem Auto in eine Gruppe Antifaschist*Innen. Rund eine Stunde, nachdem die Nachricht die Newsticker füllte, begaben sich in Bern mehr als 80 solidarische Menschen auf die Strasse um mit einer kämpferischen Demonstration Solidarität mit den Antifaschist*Innen in Charlottesville zu zeigen.
Der Kampf gegen Faschismus darf nicht lokal oder national begrenzt sein. Er ist in sich international und antinationalistisch. Auch wenn tausende Kilometer zwischen uns und den jüngsten Ereignissen in Charlottesvile liegen, ist der Kampf ein Gemeinsamer.

English version:

This saturday evening we heard the news from the tragic events in Charlottesville (Vi, US): a antifascist protester lost his life while protesting against the rally of neofascists, alt-rights and slavery-supporters – many others were wounded, when a neonfascist drove his car into a group of antifascist activists. This is neither the first time nor the only place where such an attack happened. Two years ago there was a similar incident in Bern, where a turkish fascist drove his car into a group of antifascists. Around one hour after the news from Charlottesville startet to fill the newstickers, around 80 people went to the streets of Berne (Switzerland) to show there support of the protest against the fascist mob and to make clear, that they stand in solidarity with antifascists all around the world.
The fight against Fascism is not a „local or national problem“ but instead international and anti-nationalistic. Even if we‘re sepparated geographicaly by thousands of miles of land and sea – the struggle is a collective one.

Veröffentlicht unter Demo/Aktion, International | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Spontandemo „in solidarity with all Antifas in Charlottesville“

Solidemo gegen Repression anlässlich des G20 in HH

Heute konnten wir ein starkes Zeichen setzen!
Rund 150 Menschen solidarisierten sich heute in Bern lautstark für jene, welche während der Proteste gegen den G20 Gipfel in Hamburg inhaftiert oder verletzt wurden.

Noch immer befinden sich einige Menschen in Untersuchungshaft und spüren die Repression des Staates. Andere spürten diese Repression durch die Prügeltrupps der Staatsgewalt und trugen Verletzungen davon.
Damit ist der Protest auch für uns nicht abgeschlossen. Während sich Diktatoren, Despoten und Neoliberale PolitikerInnen trafen, um zu bereden, wie sie mit den selbst gemachten Problemen umgehen können, ohne ihre eigenen Interessen zu gefährden, versuchte die Polizei die Proteste dagegen mit aller Gewalt zu unterdrücken. Während Trump fröhlich den Klimawandel leugnete, prügelte die Staatsgewalt gegen den legitimen Widerstand. Wer ein Zeichen gegen die entstehende Diktatur in der Türkei setzen wollte, lief Gefahr, verhaftet und eingesperrt zu werden. Bereits an der Vorabenddemo gegen den Gipfel setzte die Polizei auf die Taktik, möglichst hart einzugreifen und beschnitt dadurch die Freiheiten der Protestierenden, wie sie sich auch selbst ins Bein schnitten.
Der Widerstand, den wir gemeinsam auf die Strasse trugen, müssen wir auch jetzt solidarisch weiterführen. Wenn einzelne von der Repression betroffen sind, müssen wir zu zusammenstehen. Denn gemeint sind wir alle!
Gleichzeitig nehmen die totalitären Fantasien vieler PolitikerInnen und aus Teilen der Bevölkerung zu. Es werden vorgeblich zum Schutze des „Rechtsstaates“ Massnahmen gefordert, die den Idealen eines Rechtsstaates grundlegend Widersprechen. Es werden Karteien, Reisebeschränkungen und extrem harte Strafen gefordert. Diese unreflektierte und absolute Solidarisierung mit dem Staatsapparat und die Identifizierung mit einem System, welches für Umweltzerstörung, Armut und Ausbeutung zuständig ist, offenbart eine erschreckende Tendenz zur Befürwortung faschistoiden Herrschaftsfantasien.

Die Polizei feuert die Debatte zusätzlich an. Erst gestern wurde öffentlich, dass die Polizei die Zahlen ihrer Verletzten so zurecht bog, wie sie für ihre totalitären Forderungen am besten sind. PolitikerInnen forderten gar Demonstrationsverbote für die Verhafteten.

Wir lassen uns diese Angriffe nicht gefallen und werden uns auch weiter gegen Repression einsetzen und uns mit jenen solidarisch zeigen, die von ihr betroffen sind.

Folgender Flyer wurde während der Demo verteilt:

 

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Dass in den Strassen Hamburgs in den Tagen um den 7. und 8. Juli etwas los war, scheint auch den Berner*innen nicht entgangen zu sein.
Entgegen den scheinbar omnipräsenten Schwarzen-Block-Vorwürfen etwas vorgreifend und mit einer kurzen Momentaufnahme der herrschenden Verhältnisse unsere Kritik einleitend, bedienen wir uns bei der Taz (Emily Laquer, 5. Juli 2017):

Im G20-Mitgliedstaat Argentinien wird durchschnittlich jeden Tag eine Frau von Männern ermordet. Im G20-Staat Mexiko gelten mittlerweile 27.000 Menschen als verschwunden. Kaum ein Krieg auf der Welt, in den nicht mindestens ein G20-Staat verwickelt ist. Menschen verhungern, Obdachlose erfrieren, obwohl der globale Reichtum ein historisch beispielloses Ausmaß erreicht hat. Die Welt ist von unzähligen Gewaltverhältnissen durchzogen, ja, der Kapitalismus ist als solcher Gewalt. Viel zu allgegenwärtig ist sie, als dass dieser Text sie angemessen beschreiben könnte. Aber darum geht es nicht im öffentlichen Diskurs. Nicht Angela Merkel wird die Frage gestellt, wie sie es mit der Gewalt hält und ob sie sich distanziert von Diktatoren, Kriegsverbrechern und Minderheitenhassern oder von der Grenzschutzagentur Frontex. Stattdessen sind es die Proteste gegen den Wahnsinn der Welt, für die wir uns ständig und bis zur Ermüdung rechtfertigen sollen. Nicht die herrschende Gewalt gilt als erklärungspflichtig, sondern der Versuch, sie zu beenden.

Und was war in Hamburg, wo sich Regierungschef*innen freundlich die Hände schüttelten und entspannt Bethoovens Neunter lauschten? Eine ständige Erklärungspflicht schien sich über die dagegen anhaltenden Proteste gelegt zu haben, während Polizei und Staatsvertreter*innen kaum hinterfragt und hinterfragend ihre Arbeit verrichteten:

Mit allen Mitteln und grosser Brutaliät wurde gegen Protestierende vorgegangen – dabei wurden Schwerverletzte, wenn nicht sogar tote in Kauf genommen.

Journalist*innen wurden gewaltsam aus öffentlichen Räumen verwiesen, damit Polizeitaktiken keine breite Öffentlichkeit erreichen.

In der Gesa (Gefangenensammelstelle) festgehaltene Menschen berichten von folterähnlichen Zuständen, Knäckebrot und Wasser, überfüllten Zellen, Demütigungen, Schlägen und Tritten.

Anwält*innen wurden an ihrer Arbeit gehindert, wenn nötig mit Gewalt und Verdrängung.

Unsere zahlreichen und vielseitigen Proteste gegen den G20 Gipfel wurden von der breiten Öffentlichkeit kaum beachtet, während vor allem Hetze gegen den wütenden Widerstand auf der Strasse betrieben wird.
Wir fragen uns deshalb: Wie können sich so viele ob fliegenden Steinen und brennenden Autos empören, wenn täglich Menschen von der Logik des Kapitalismus und ihren Vertreter*innen gefoltert, vertrieben und ermordet werden?
Wie kann das Ergebnis solcher talgelanger Proteste die Verständnislosigkeit gegenüber den widerständischen Menschen sein, wenn der Hass dem Kapitalismus und den herrschenden Verhältnissen gelten sollte?

Wir solidarisieren uns mit den Gefangenen, wünschen den Verletzten gute Besserung und setzen ein Zeichen gegen reaktionäre Repressionsfantasien.

 

Veröffentlicht unter Demo/Aktion, International | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Solidemo gegen Repression anlässlich des G20 in HH

Gemeint sind wir alle!
 Solidemo für die Verhafteten und Verletzten von Hamburg

Gemeint sind wir alle!
Solidemo für die Verhafteten und Verletzten von Hamburg!
Gegen reaktionäre Repressionsfantasien!
Samstag, 14:00 Bahnhofplatz Bern

Auch wenn die Proteste gegen den G20 Gipfel auf der Strasse vorüber sind, können noch nicht alle nach vorne schauen und sich auf kommende Widerstände vorbereiten. Noch immer befinden sich einige Menschen in Untersuchungshaft und spüren die Repression des Staates. Andere spürten diese Repression durch die Prügeltrupps der Staatsgewalt und trugen Verletzungen davon.

Damit ist der Protest auch für uns nicht abgeschlossen. Während sich Diktatoren, Despoten und Neoliberale PolitikerInnen trafen, um zu bereden, wie sie mit den selbst gemachten Problemen umgehen können, ohne ihre eigenen Interessen zu gefährden, versuchte die Polizei die Proteste dagegen mit aller Gewalt zu unterdrücken. Während Trump fröhlich den Klimawandel leugnete, prügelte die Staatsgewalt gegen den legitimen Widerstand. Wer ein Zeichen gegen die entstehende Diktatur in der Türkei setzen wollte, lief Gefahr, verhaftet und eingesperrt zu werden. Bereits an der Vorabenddemo gegen den Gipfel setzte die Polizei auf die Taktik, möglichst hart einzugreifen und beschnitt dadurch die Freiheiten der Protestierenden, wie sie sich auch selbst ins Bein schnitten.

Der Widerstand, den wir gemeinsam auf die Strasse trugen, müssen wir auch jetzt solidarisch weiterführen. Wenn einzelne von der Repression betroffen sind, müssen wir zu zusammenstehen. Denn gemeint sind wir alle!

Gleichzeitig nehmen die totalitären Fantasien vieler PolitikerInnen und aus Teilen der Bevölkerung zu. Es werden vorgeblich zum Schutze des „Rechtsstaates“ Massnahmen gefordert, die den Idealen eines Rechtsstaates grundlegend Widersprechen. Es werden Karteien, Reisebeschränkungen und extrem harte Strafen gefordert. Diese unreflektierte und absolute Solidarisierung mit dem Staatsapparat und die Identifizierung mit einem System, welches für Umweltzerstörung, Armut und Ausbeutung zuständig ist, offenbart eine erschreckende Tendenz zur Befürwortung faschistoiden Herrschaftsfantasien.

Gehen wir deshalb gemeinsam auf die Strasse! Solidarisieren wir uns mit den Gefangenen, wünschen gemeinsam den Verletzten gute Besserung und setzen wir ein Zeichen gegen reaktionäre Repressionsfantasien.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Gemeint sind wir alle!
 Solidemo für die Verhafteten und Verletzten von Hamburg

Mitteilung bezüglich der Einreiseverbote

Mit 4 Stunden Verspätung fuhr gestern der Sonderzug von Basel Bad nach Hamburg los. Doch nicht alle von uns schafften es, auf den Zug zu gelangen. 33 Personen erhielten ein Einreiseverbot durch die deutschen Behörden auferlegt und mussten die Ankunft in Hamburg in den Nachrichten verfolgen.
Die Polizei verzögerte die Abfahrt zunächst dadurch, dass alle, die in den Zug einsteigen wollten, kontrolliert wurden. Dabei wurde bereits politisches Material beschlagnahmt. Darunter unzählige Sticker, wie auch unser Transparent. Die Personendaten wurden mit den gesammelten Daten der Behörden aus der Schweiz und Deutschland abgeglichen. Wer politisch bereits in Erscheinung getreten ist, war der Willkür der Behörden ausgeliefert. Manche wurden zu einer „Folgemassnahme“ gebracht. Wen sie dafür auswählten war jeweils nur undurchsichtig begründet.
In einem Fall wurde behauptet, es liege ein Ausreiseverbot seitens der Schweizer Behörden vor. Dies wurde weder vorher noch vor Ort schriftlich begründet und die Schweizer Zollbehörden wussten auch nichts diesbezüglich. Diese Person erhielt schliesslich danach ein Einreiseverbot in die BRD. Wer die Reise nicht antreten durfte, wurde in einen Sammelraum gebracht. Dort wurde zunächst ohne Angabe von detaillierter Begründung gesagt, die Einreise in die BRD werde verweigert. Dabei wurde beobachtet, dass die Beamten teilweise Papiere mit Schweizer Briefkopf mit sich führten.
Nach einer Weile wurden die Einreiseverbote schriftlich ausgestellt und die betroffenen aus dem Bahnhof gebracht. Dort offenbarte sich die Lächerlichkeit der Begründungen. In beinahe allen Fällen bezogen sich die Behörden auf laufende Verfahren, in welchen die Unschuldsvermutung gilt und in welchen die Betroffenen teilweise tatsächlich unschuldig sind. In mindestens einem Falle bezogen sich die Behörden auf eine Demonstration, die niemals stattfand. Bei einer weiteren Person bezogen sich die Beamten auf ein Verfahren, welches mit einem Freispruch endete, die Person also unschuldig ist. Bei manchen reichte schlicht auch schon die Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration.
Für uns ist klar: Die Einreiseverbote sind nicht nur juristisch lächerlich sondern in erster Linie politisch begründet. Willkürlich wurden Aktivist*innen daran gehindert, ihre Meinung kundzutun und Widerstand gegen ein Treffen zu leisten, bei welchem Despoten, Diktatoren und neoliberale Staatschefs die Politik ihren gemeinsamen Interessen gemäss optimieren wollen. Die Einreiseverbote sind nur ein kleiner Teil der Repression gegen die Anti-G20 Proteste. Mehr als 20’000 PolizistInnen versuchen, das Gipfeltreffen zu schützen.
Der Schweizer Staat, welche mit Ueli Maurer ebenfalls in Hamburg vertreten ist, leistet mit ihrer Komplizenschaft bei den Einreiseverboten, ihren Beitrag zum Versuch, revolutionäre, progressive, solidarische, ökologische und humanistische Bewegungen zu unterdrücken.

Auch wenn nicht alle mit den Zug nach Hamburg durften, gehen in diesen Tagen tausende Menschen in der Hansestadt auf die Strasse. Der Gipfel ist bald vorbei, doch die menschenverachtende Politik der G20-Staaten geht weiter. Auch unseren Widerstand werden wir weiterführen und zeigen uns kämpferisch und solidarisch, wo immer Menschen unterdrückt werden, die für die Freiheit kämpfen.

Wir freuen uns, dass trotz der massiven Repression so viele Menschen gegen den Gipfel protestieren und vor Ort aktiv sind. Wir freuen uns ob den vielen kleinen Erfolgsnachrichten von den Gipfelprotesten.
Unsere Bewegung kann nicht einfach weggesperrt, verboten oder unterdrückt werden. Die Fahnen, die wir in Hamburg in den Händen gehalten hätten, werden nun von anderen getragen.

Wir grüssen unsere Genoss*innen, die nun in Hamburg sind!

Serkeftin!

Revolutionäre Jugend Gruppe
Sektion Einreiseverbot

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Mitteilung bezüglich der Einreiseverbote

Solidarität mit der Friedel54 in Berlin

Wir solidarisieren uns mit dem besetzten Kiezladen Friedel54 in Berlin-Neuköln, welcher akut räumungsbedroht ist. Das Hausprojekt existiert seit über 13 Jahren und trägt einen aktiven Teil zur Bewegung gegen die Stadtaufwertung in Berlin bei. Dieser Widerstand gegen Gentrifizierung ist auch unser Kampf. Lasst uns diesen Kampf gemeinsam führen! Der Räumungstermin wurde für den 29. Juni 2017 angesetzt. Solltet ihr in Berlin sein, geht vorbei und zeigt euch solidarisch mit den Bewohner*innen und dem Kampf gegen Aufwertung und Verdrängung. Gemeinsam können wir diese Räumung verhindern!

Informiert euch –> hier <– über das Hausprojekt und die Termine der Aktionen

Unite global struggles!

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Solidarität mit der Friedel54 in Berlin