Bewegungs-Jahresrückblick und Freude auf Kommendes…

Das Jahr 2016 neigt sich nun wirklich dem Ende zu, Zeit um einen kurzen Blick zurück zu werfen.

Zu Jahresbeginn lag auch bei uns in Bern der Fokus auf den Massaker, welche die türkische Armee in den kurdischen Gebieten anrichtete. So beteiligten wir uns zusammen mit den kurdischen und türkischen Genoss*innen an vielen Protestkundgebungen. International fanden viele Aktionen statt, und der Druck von der Basis aus war wichtig, da den Politiker*innen und Parteien die wirtschaftlichen Beziehungen zur Türkei lange viel wichtiger waren als zerstörte Städte und verbrannte Menschen. Nur dank dem Druck auf der Strasse bekam das Thema etwas Aufmerksamkeit, auch wenn viel mehr nötig gewesen wäre. Die türkischen Faschisten waren nicht nur in den kurdischen Gebieten aktiv, sie wollten auch in diversen Städten Europas auf die Strasse, dies konnte ihnen oft sehr ungemütlich gemacht werden und in Bern gelang es uns sogar den Aufmarsch gänzlich zu verhindern.

Das WEF 2016 war relativ unspektakulär. Der Widerstand dagegen formierte sich vor allem in Zug, wo einige hundert Personen im Herzen der Bestie eine AntiWEF Demonstration durchführen wollten. Dies war den Verantwortlichen der Stadt so gar nicht recht, sie inszenierten daraufhin eines der grössten Freilichttheater welches Zug bis dahin gesehen hatte und liessen einen grossen Teil der Demonstranten kurzerhand der Stadt verweisen.

Auch 2016 starben sehr viele Menschen an den Grenzen Europas, dies veranlasste uns mehrmals zu konkreten Aktionen. So waren wir Teil der NoBordersActionDays und blockierten in Basel die Autobahn um auf die Brutalität, welche ein Grenzsystem mit sich bringt aufmerksam zu machen. Zudem waren wir Teil des NoBorders Camp im Sommer in Griechenland. Das Camp ermöglichte es den vielen angereisten Aktivist*innen aktiv an den Aussengrenzen Europas zu kämpfen. Wir sammelten so wichtige Erfahrungen und konnten neue Kontakte knüpfen.

Der Kampf gegen Grenzen und für die Bewegungsfreiheit fand in diesem Frühling auch in Bern einen besonders spannenden Ausdruck, als rund 1000 Menschen sich nach einer Soliparty für „geflüchtete Menschen in Griechenland“ die Strasse nahmen und einen unbewilligten und militanten Umzug durch die Stadt angingen. Die Polizei reagierte einmal mehr äusserst Gewaltbereit und riskierte Schwerverletzte.

PartyfürFlüchtende2

Im Sommer 2016 gab es auch in Frankreich eine starke kämpfende Bewegung auf der Strasse. 100’000 gingen über Monate hinweg in Frankreichs Städten auf die Strasse um gegen das neue Arbeitsgesetz zu demonstrieren. Am 14.Juni war einer der Mobilisierungshöhepunkte der Bewegung, als in Paris rund 1 Million Menschen auf die Strasse ging um zu demonstrieren. Die Spitze der Demo – in der auch viele Internationalist*innen und Revolutionäre mitliefen – wurde kurz nach Beginn des Umzuges unvermittelt von der Polizei angegriffen. So kam es den ganzen Tag über zu gewaltsamen Zusammenstössen mit der französischen Polizei, viele Demonstranten wurden dabei verletzt. Wir versuchten u.a. anlässlich der TourDeFrance in Bern unsere Solidarität mit den Kämpfenden in Frankreich auszudrücken.

Im September konnten wir uns mit vielen Gleichgesinnten am kreativen Protest gegen den „Marsch fürs Läbe“ beteiligen. Mit vielen wilden Demos, Lärm, Kondome usw. konnten die religiösen FanatikerInnen auf dem Bundesplatz effektiv gestört werden. Eine weitere Durchführung des MfL in Bern wird es voraussichtlich nicht geben. In Anbetracht des schönen Gegenprotestes und der breiten Beteiligung daran eigentlich fast schon bedauernswert 🙂

Leider brachte das Jahr 2016 nicht nur gute, kämpferische Erfahrungen sondern auch jede Menge staatliche Gewalt mit sich. So wurden einige Menschen in Basel wegen angeblicher Beteiligung an einer militanten Aktion in Untersuchungshaft genommen. Zudem wurde Mehmet in einer Nacht und Nebel Aktion nach Deutschland verschleppt. Dies zeigte einmal mehr wie der verlängerte Arm des türkischen Staates auch im Ausland seine Repression fortsetzen kann. Mehmet wird im Sommer 2017 seine Anhörung vor dem deutschen Gericht in München haben. Wir haben Mehmet nicht vergessen und werden uns daran beteiligen!

Seit April 2016 sitzt zudem die politische Gefangene Nekane in Schweizer Gefängnissen. Trotz der bewiesenen Folter, welche der spanische Staat ihr antat lassen die Schweizer Behörden Nekane einsperren und ziehen eine Auslieferung zurück in den Folterstaat Spanien in Erwägung. Nach wie vor ist kein Urteil gefällt. Sollte sich die Schweiz entscheiden dem Druck des Spanischen Staates nachzugeben und somit die Menschenrechte zu missachten, werden wir alles daran setzten, dass Nekane nicht ausgeliefert werden kann!

Repression und Gewalt sind Mittel die der Staat einsetzt um ihm unliebsame Menschen ruhig zu stellen. Doch wir werden auch 2017 nicht ruhig bleiben, und wir rufen dich auch dazu auf es nicht zu tun. Organisiere dich gegen die Gesamtscheisse: Unterdrückung und Herrschaft!

Werden wir gemeinsam Aktiv um dem kapitalistischen und patriarchalen System etwas entgegenzusetzen. Beteiligen wir uns am Protest gegen das Welt Wirtschaftsforum WEF am 14. Januar in Bern! Treten wir den Rassisten an der „Brennpunkt Schweiz“ Kundgebung am 18.März entschlossen entgegen. Reisen wir im Juli gemeinsam nach Hamburg um mit tausenden Freund*innen den G20 Gipfel zu entern!

Auf ein kämpferisches, solidarisches und erfolgreiches 2017!

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